3. Widerrufsrecht

Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, das heißt eine natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir wie folgt belehren:

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Vertragsschluss und Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Monbijouplatz 5
10178 Berlin

Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333
E-Mail-Adresse: service@BLUVISTA.tv

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für LOMEX mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn LOMEX mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch den Login mit Zugangsdaten in den Mitgliederbereich, Downloads etc.).

4. Leistungsumfang, Filmabruf

4.1 Der Nutzer hat nach kostenloser Registrierung die Möglichkeit, sein Nutzerkonto mit einem Guthaben aufzuladen oder ein monatliches Leistungspaket zu bestellen. Hier stellt BLUVISTA.tv mehrere Pakete zur Verfügung. Nach Aufladung bzw. gekauftem Leistungspaket kann der Nutzer für das entsprechende Entgelt eine Lizenz zur Nutzung des Videos erwerben. Das Nutzungsentgelt wird danach vom Guthabenkonto abgezogen bzw. mit dem jeweiligen Leistungspaket verrechnet.

4.2 Nach Kauf der Lizenz stellt BLUVISTA.tv dem Nutzer den Film zum Download bereit. Der Nutzer erhält dazu eine individuelle Lizenz für sein Endgerät. Diese Lizenz ist nicht auf weitere Endgeräte übertragbar. Nach erstmaligem Abspielen der Videodatei, steht diese dem Nutzer für 24 Stunden zur Verfügung. Während dieser Zeit kann der Film beliebig oft abgespielt werden.

4.3 Nach Ablauf der Lizenz ist diese jederzeit gegen ein erneutes Nutzungsentgelt für weitere 24 Stunden zu erwerben.

6. Preise/Abrechnung/Fälligkeit

Es gelten die nach der Leistungsbeschreibung/Preisliste gültigen Entgelte für den jeweiligen Film und das jeweilige Paket. Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich nur auf Wunsch des Nutzers und per E-Mail. Auf Wunsch des Nutzers und gegen Erstattung der Mehrkosten wird dem Nutzer eine Rechnung per Post zugesandt.

6.1 Im Falle des Bezuges eines monatlichen Leistungspakets gelten die Tarife der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Das zu entrichtende Nutzungsentgelt für das vom Nutzer gewählte Leistungspaket ist grundsätzlich im Voraus zu zahlen.

6.2 Zahlungsverkehr
BLUVISTA.tv bietet verschiedene Bezahlungsmodalitäten, ist allerdings nicht verpflichtet, alle Bezahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten. Weitere Bezahlungsmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden. Zahlungen des Nutzers können derzeit per Lastschrift, per Kreditkarte, per Überweisung oder durch besondere Zahlungssysteme wie ClickandBuy.com oder T-Pay erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:

Zahlungen per Lastschrift: Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, erteilt er BLUVISTA.tv eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von BLUVISTA.tv durch den Nutzer schriftlich zu bestätigen ist. Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden BLUVISTA.tv unmittelbar gutgeschrieben. BLUVISTA.tv behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer BLUVISTA.tv (mit seinem Abrechnungssystem Fairpayment.de) die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei BLUVISTA.tv innerhalb eines Abrechungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen. Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist ?sei es wegen unzutreffend angegebener Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos ? oder der Nutzer mit der Zahlung des fälligen Teilbetrages per Kreditkarte oder Überweisung in Verzug kommt, wird der zum jeweiligen Zeitpunkt offene Restbetrag aus dem gewählten Leistungspaket entsprechend der Vorleistungspflicht des Nutzers sofort und vollumfänglich zu Zahlung fällig. In diesem Fall hat der Nutzer BLUVISTA.tv zusätzlich die anfallenden Kosten bis zu EUR 25,-, mindestens jedoch eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 8.50 zu erstatten. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

Zahlungen per Kreditkarte: Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum sowie der CVC Code). BLUVISTA.tv wird die Kreditkarte mit dem jeweils fälligen Betrag belasten.

Zahlungen per Überweisung: Banküberweisungen werden erst nach Eintreffen des Geldbetrags auf dem Sammelkonto von BLUVISTA.tv verbucht. Bei Banküberweisungen auf das Sammelkonto ist im Verwendungszweck ausschließlich die numerische Folge der Kundennummer sowie, falls der Kunde das Entgelt monatlich entrichtet, der betreffende Monat anzugeben. Die Bankverbindung lautet wie folgt:

Lomex Media GmbH
Kontonummer 2002838004
Bankleitzahl 10090000

Zahlungen durch besondere Zahlungssysteme: BLUVISTA.tv ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme wie zum Beispiel ClickandBuy.com oder T-Pay zu nutzen. Die vorstehenden Regelungen gelten insoweit entsprechend. BLUVISTA.tv ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten. Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangen, eine andere Zahlungsart zu wählen.

6.3 Verzug
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist BLUVISTA.tv berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von BLUVISTA.tv zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.

6.4 BLUVISTA.tv ist berechtigt, die Entgelte für die vertraglich vereinbarten Leistungen nach folgenden Maßgaben anzupassen: Eine Preiserhöhung wird dem Nutzer mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten durch schriftliche Erklärung oder per E-Mail angekündigt. Der Nutzer hat ab Zugang der Ankündigungserklärung ein vierwöchiges außerordentliches Recht zur Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt der Preiserhöhung. Auf dieses Recht weist BLUVISTA.tv in der Ankündigungserklärung der Preiserhöhung hin. Übt der Nutzer dieses Kündigungsrecht nicht aus, gilt die Preiserhöhung als genehmigt. Preissenkungen gelten grundsätzlich ab dem angekündigten Termin für die jeweils nächste Abrechnungsperiode.

7. Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung

7.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BLUVISTA.tv beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch BLUVISTA.tv.

7.2 Beim Bezug des monatlichen Leistungspaketes, verlängert sich der Bezugszeitraum um einen weiteren Monat zum gewählten Tarif, sofern der Nutzer das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung ist wirksam mit Zugang der Kündigungserklärung beim Dienst BLUVISTA.tv. Die automatische Verlängerung findet für alle Leistungspakete auch auf etwaige Folgezeiträume Anwendung.

7.3 Im Regelfall ist die Kündigung des Nutzers zu richten an:

Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Monbijouplatz 5
D-10178 Berlin
Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333

Hat der Kunde sich über Zahlungssysteme wie ClickandBuy.com oder T-Pay bei BLUVISTA.tv registriert, so ist eine Kündigung gegenüber dem jeweiligen Anbieter des Zahlungssystems zu erklären.

7.4 Sofern die Kündung nach Maßgabe dieser Regelung gegenüber BLUVISTA.tv zu erklären ist, bedürfen sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungen in jedem Fall der Schriftform. Kündigungen per E-Mail oder mündliche Kündigungen sind nicht geeignet, eine Vertragbeendigung herbeizuführen.

7.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Wichtige Punkte liegen insbesondere bei Verstoß gegen Ziffer 8 vor.

7.6 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch BLUVISTA.tv aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von BLUVISTA.tv untersagt, sich erneut bei BLUVISTA.tv registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

8. Pflichten des Nutzers

8.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten, dauerhafte Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen.

8.2 Die abgerufenen Inhalte dürfen ausschließlich im privaten Bereich und nicht für gewerbliche Zwecke genutzt werden.

8.3 Ebenfalls darf der Nutzer den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, bearbeiten, senden, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung der Inhalte über sogennante Tauschbörsen oder p2p-Netzwerke.

8.4 Weiterhin hat der Nutzer seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies BLUVISTA.tv umgehend mitzuteilen.

8.5 Einen Verstoß gegen die in Ziffer 8.4 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben. Insbesondere hat der Nutzer für sämtliche auf diesem Weg getätigten Käufe und Vertragserweiterungen sowie Bestellungen von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten vollumfänglich einzustehen.

9. Haftung

9.1 BLUVISTA.tv haftet gegenüber dem Nutzer unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Tun oder Unterlassen verursacht wurden.

9.2 Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet BLUVISTA.tv für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").

9.3 Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen.

9.4 Für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen BLUVISTA.tv eine Garantie übernommen hat, haftet BLUVISTA.tv verschuldensunabhängig.

9.5 Eine Haftung von BLUVISTA.tv nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. BLUVISTA.tv übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.

9.6 Der Nutzer ist gegenüber BLUVISTA.tv und Dritten für eigene Beiträge und sämtliche Nutzerprofilinhalte selbst verantwortlich. Wenn BLUVISTA.tv von einem anderen Nutzer oder einem sonstigen Dritten wegen rechtswidriger Beiträge und/oder Nutzerprofilinhalte in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer BLUVISTA.tv im in Ziffer 9.7 beschriebenen Umfang von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten frei. BLUVISTA.tv haftet gegenüber Dritten für Forumsbeiträge nur, sofern sie von anonymen Nutzern abgegeben werden.

9.7 Für den Fall, dass BLUVISTA.tv durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt hat, hält der Nutzer BLUVISTA.tv von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. BLUVISTA.tv wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

10. Verfügbarkeit

10.1 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von BLUVISTA.tv liegen. Diese werden nicht in die Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit mit einbezogen. Zu diesen Beeinträchtigungen zählen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von BLUVISTA.tv handeln, von BLUVISTA.tv nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die den Nutzern genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von BLUVISTA.tv haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von BLUVISTA.tv erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von BLUVISTA.tv erbrachten Leistung.

10.2 Zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes führt BLUVISTA.tv an seinen Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann BLUVISTA.tv seine Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. BLUVISTA.tv wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird BLUVISTA.tv nach Möglichkeit den Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

11. Gewährleistung

BLUVISTA.tv kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. BLUVISTA.tv ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von BLUVISTA.tv zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich die Freischaltung des Nutzers entsprechend, sofern der Nutzer BLUVISTA.tv glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweist.

12. Datenschutz und Datensicherheit

Der Datenschutz und die Datensicherheit sind BLUVISTA.tv ein besonderes Anliegen. BLUVISTA.tv wird die Daten des Nutzers vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. BLUVISTA.tv ist insbesondere berechtigt, die Daten des Nutzers an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Des Weiteren ist BLUVISTA.tv berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.

13. Identitätsprüfung

Mit der Nutzung des bei BLUVISTA.tv angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Identitätsüberprüfung durchführt, willigt der Nutzer ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönlich Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den vom Nutzer angegebenen Personalien in Prozentwerten. BLUVISTA.tv kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der vom Nutzer angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Ebenfalls wird keine Bonitätsprüfung durchgeführt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de.

14. Aufrechnungsverbot

Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn die Gegenforderungen sind von BLUVISTA.tv nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen BLUVISTA.tv und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in durch die Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.

16.2 Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch BLUVISTA.tv. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.

16.3 Für das Vertragsverhältnis zwischen BLUVISTA.tv und dem Nutzer einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

16.4 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.